Schweiz Südamerikas

Die Schweiz Südamerika

Auch als Wohlfahrtsstaat oder als "Schweiz Südamerikas" ist Uruguay bekannt. Diktatur in der südamerikanischen Schweiz. Man nannte Uruguay einst die Schweiz Südamerikas, ebenso wie Costa Rica die Schweiz Mittelamerikas. Ihr Ansprechpartner für günstige Flüge nach Südamerika! Die Schweiz Mittelamerikas" wird Costa Rica oft genannt, weil es nicht nur eine ähnliche Größe hat, sondern auch atemberaubende Bergketten.

Das diktatorische Regime in der südamerikanischen Schweiz

Uruguay wurde in den siebziger Jahren als "Folterkammer" Lateinamerikas bekannt. Nach Schätzungen von Amnesty International gab es allein 1976 in den Haftanstalten des Staates mehr politisch Gefangene (bezogen auf die gesamte Bevölkerung von drei Mio. Menschen) als woanders. Während der gesamten Dauer der Militärdiktatur wurden 40 000 Menschen festgenommen, die meisten von ihnen folterten und viele wurden umgebracht.

Auch die Abwanderung der meist erzwungenen Staatsbürger stellte eine schwere Belastung für das Vaterland dar: Bereits 1979 wohnten 8,6 Prozentpunkte der uruguayischen Bevölkerung im Ausland. 19,6 Prozentpunkte der Bevölkerung waren es. Uruguay war eines der wenigen lateinamerikanischen Staaten mit einer langen demokratischen Geschichte, einem Gesellschaftssystem, das sich in einer Zeit großen Wohlstandes und großer Exportüberschüsse entwickelte. Uruguay wurde daher bis in die 1950er Jahre als die "Schweiz" Lateinamerikas oder auch als das "Uruguay-Modell" betrachtet, das sich zum Teil klar von der Marktentwicklung der anderen Staaten der Gegend unterschied.

Wenn sich das Reich noch von der globalen Wirtschaftskrise erholt und die bisherigen Errungenschaften fast wiedererlangt hat, war der konjunkturelle Einbruch von 1955 vorprogrammiert. Zugleich belastete der Aufbau des Sozialstaates und insbesondere die aufgeblasene Staatsverwaltung das Lande mit nicht mehr tragbaren Ausgaben und erlaubte keine Nachinvestitionen mehr.

Konjunkturelle Flaute, fehlende Perspektiven und mangelnde Reformfähigkeit ebneten den Weg für die diktatorische Herrschaft, und nicht so sehr die gesellschaftlichen Konflikte, die erst als Antwort darauf zutage getreten sind. Durch das erschöpfte Sozialsystem war die Gefährdung der gesellschaftlichen Deklassifizierung omnipräsent und die Verteilungsschwierigkeiten verschärften sich massiv. Der Weg von Uruguay in die diktatorische Welt wurde jedoch erst 1967 beschleunigt, als Jorge Pacheco Areco das Amt des neuen Staatspräsidenten übernahm.

Diese Maßnahme war bereits mehrfach in der langjährigen Demokratietradition des Staates getroffen worden, als die entsprechende Landesregierung nicht wußte, wie sie mit grundlegenden Fragen umgehen sollte. Vom Kollegialsystem der Regierungen, das die exekutiven Kräfte in unterschiedliche Hand nahm, darunter auch die der oppositionellen, wechselten sie zurück zum präsidialen System, das die Machtstellung des ausgewählten Staatspräsidenten stärkte.

Als 1972 der zuletzt gewählte Präsident Juan María Bordabérry, der wie Pacheco Areco zu den Colorados gehörte, sein Amt antrat, hatte die damalige Bundesregierung beinahe immer außergewöhnliche Rechte - und so war es möglich, gegen die auf ihrem Zenit angekommenen Vorfälle vorzugehen. María Juan Bordabery hält an der Reihe seines Amtsvorgängers fest und genehmigt umfangreiche Bürgerkriegsmassnahmen der Streitkräfte gegen die jüngste Angriffe der Vamaros.

Mit der gewalttätigen Befriedigung des Staates war das militärische Personal nicht mehr gewillt, auf die ihm zugewiesenen Sonderbefugnisse zu verzichten. Das Ergebnis war ein Vertrag zwischen Bordabeerry und dem militärischen Bereich und die Einrichtung eines National Security Council, eines zivil-militärischen Gremiums, das dem parlamentarischen Bereich untergeordnet war. Mit Unterstützung des Militärapparats löst der Staatspräsident Boardaberry am 28. Juli 1973 das Europaparlament auf und ersetzt es durch einen vom Militärapparat beherrschten Rat.

Einige Tage später kontrollierte das Militär nicht nur das ganze Lande, sondern auch alle Einrichtungen. Anders als bei den Nachbardiktaturen gab es in Uruguay keinen überzeugenden Militärführer, sondern vielmehr diverse Veränderungen in der höchsten Militärführung, so wie es in den zwölf Jahren des Totalitarismus unterschiedliche Etappen gab.

Weder konnte das System während seiner ganzen Regierungszeit dauerhaften wirtschaftlichen Erfolg nachweisen noch sich institutionalisieren. Die Opposition und Ablehnung der großen Fraktionen und Politikern sowie der Mehrheit der Bürger war von vornherein gegen die Errichtung des Systems und die Bildung effektiver ziviler und militärischer Bündnisse.

Durch diese weite Absage und die tiefe Verwurzelung der demokratischen Überlieferung, aber auch durch das große gesellschaftliche Leid wurde die Herrschaft sehr frühzeitig abgeschwächt. Die Carter-Administration setzte auch die Militärregierung stark unter Druck, so dass der Institutionalisierungsversuch abgebrochen werden musste und die Streitkräfte Ende der siebziger Jahre die Überhand gewinnen konnten, mit dem Ziel einer paktierten Rückbesinnung auf die Demokraten.

Das Ergebnis war ein Elitekompromiss zwischen dem Militär und der demokratischen Obrigkeit, über den die Militärjunta immer mehr die Macht verloren und nichts mehr tun konnte, um die Masse zu mobilisieren. Bereits nach drei Jahren brach die erste Stufe des auf dem Ausnahmezustand basierenden Zivil-Militärbündnisses ab, als Bordaberry zum Rücktritt gezwungen wurde, weil seine starren Verfassungsänderungen selbst für das Militär zu weit gingen, das den Eindruck von demokratieerhaltenden Erneuerern nach aussen schaffen wollte.

Aparicio Méndez wurde bis 1981 als der neue militärische Staatspräsident eingesetzt. Das Militär hat in einer zweiten Etappe zunächst versucht, sich zu rechtfertigen und dann seine Ideen einer autorisierten Übergangskonstitution zu durchsetzen. Vor allem die jüngere, stärkere Allianz von Links- und CDU-Abgeordneten, Frente Amplio, und weite Kreise der Weißrussen haben sich unter der Erde organisiert und die Menschen gegen die militärische Volksabstimmung von 1980 mobilisiert, bei der eine große Bevölkerungsmehrheit gegen einen militärisch geführten demokratischen Wandel stimmte.

Durch die freigesetzte demokratische politische Eigendynamik wurde die Endphase der Militärdiktatur bestimmt, in der das Militär aufgrund der fehlenden Selbstlegitimation, der massiven Streiks und der verhängnisvollen wirtschaftlichen Lage einen geregelten Abzug und eine Wiedereingliederung anstrebte. Das Militär hatte keine andere Wahl, als 1984 mit den oppositionellen Gruppen zu verhandeln und im Nov. desselben Jahres die freien Neuwahlen abzuhalten, aus denen der Colorado Julio María Sanguinetti als erster Postdiktator ialpräsident hervorgegangen ist und im Maerz 1985 sein Mandat angetreten hat.

Ungeachtet des unvorhergesehenen Wechsels zu einem autoritären System war es dem Militär in Uruguay lange Zeit nicht möglich gewesen, demokratische Institutionen zu beseitigen. Das Militär konnte jedoch eine Begnadigung erzwingen, die auch durch ein Volksbegehren 1989 durchgesetzt wurde.

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