Merkel Flucht Paraguay

Flucht von Merkel nach Paraguay

Frau Merkel will nach Paraguay fliehen! Ausbruch nach Paraguay geplant! Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay. Auf ihre Flucht ist sie bereits vorbereitet. Hoffentlich kann Merkels Flucht ins Exil verhindert werden.

Merkel auf der Flucht?

Jetzt erfahre ich durch drei Winkel Paraguays, dass Angela Merkel 400 ha Grund in Coronel 0viedo erstanden hat. Außerdem soll man verschiedene soziale Wohnungen räumen müssen, die Menschen seien gewaltsam nach Mbocayaty umgesiedelt worden und seien deshalb verärgert, weil es dort keine Arbeit gebe. Auf dem Weg dorthin wären gar Tanks und Militärs.

Ich habe schon oft davon erfahren, dass Merkel ein Altersheim in Südamerika bekommen hat und bereits Fluchtwege vom Bundeskanzleramt zu den Flugplätzen festgelegt hat. Es wurde von Geheimgängen gesprochen. Eine Sache ist es, eine entlegene Farm mit Beziehungen zwischen Politikern und Staaten zu erkaufen. Ein ganz anderer, mit Hilfe von Soldaten und Kampfpanzern.

Wo würden Merkel und ihr Mann so viel Kohle herkriegen?

"Wäre ein Haftbefehl gegen Merkel rechtlich möglich?

weil Middelhoff seinen Sitz im Auslande hat. Laut gut unterrichteten Quellen lebt Merkel in Lateinamerika und nicht nur dort. Angela Merkel hat mit ihrem Amt gegen 96 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes verstossen, indem sie die rechtswidrige Einreise unbefugter Personen in die BRD entgegen Artikel 16a des Grundgesetzes erzwang.

Seit dem millionenfachen Vergehen müssen Merkel und alle am Verbrechen Beteiligte mit einer maximalen Strafe von 5 Jahren rechnen. 2. Der Auslandsaufenthalt ist nicht ausreichend, um ein Flugrisiko zu rechtfertigen. Als Fluchtgrund wird in der Regel jedoch ein normaler Grund für die Inhaftierung angesehen, wenn die Person ihren Aufenthalt im Land hat.

Vieles lässt sich über den Grund der Haftstrafe sagen, wenn die persönliche Situation des Angeklagten so beschaffen ist, dass er entweder die Fluchtmöglichkeit hat oder er sich gegen seine Verfügbarkeit während des Strafprozesses ausspricht. Auch in der Realität wird davon ausgegangen, dass die Fluchtneigung umso stärker ist, je stärker die zu erwartenden Strafen sind.

Unabdingbare Voraussetzungen für die Einschätzung der Fluchtgefährdung sind die gesellschaftlichen Verflechtungen der Angeklagten. Familien- und andere persönliche/soziale Verhältnisse und Verbindungen können gegen die Übernahme eines Fluchtrisikos argumentieren. Regelmäßige Lebensbedingungen und eine solide Arbeits- und Arbeitssituation spricht ebenfalls gegen die Übernahme eines Fluchtrisikos. Schon die Erwartung der Bestrafung allein kann keine Fluggefahr darstellen.

Es ist jedoch der Ansatzpunkt für die Feststellung, ob der Fluchtanreiz, der in der großen Erwartung der Strafe liegt, so groß ist, dass die Vermutung berechtigt ist, dass der Angeklagte unter Beachtung der anderen Sachverhalte diesem Ansporn nachgegeben wird. Reagiert die verantwortliche Berliner Staatsanwaltschaft nicht auf den Erhalt einer entsprechenden Anzeige, kann eine Klage vor dem OLG Berlin nach § 172 der Strafprozessordnung erhoben werden.

Ist der Beschwerdeführer auch der Geschädigte, so hat er das Recht, gegen die Verfügung nach 171 innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe Berufung beim obersten Staatsanwalt der Bundesanwaltschaft einzulegen. Mit der Einreichung der Klage bei der Bundesanwaltschaft wird die Fristen eingehalten. und der Beschwerdeführer kann innerhalb eines Monats nach der Veröffentlichung eine richterliche Verfügung gegen die ablehnende Verfügung des Oberen der Generalstaatsanwaltschaft erwirken.

Die Klage ist unzulässig, wenn sich das Vorgehen nur auf eine vom Geschädigten im Rahmen einer privaten Klage zu verfolgende Handlung bezieht oder wenn die Bundesanwaltschaft von der Strafverfolgung gemäß 153 Abs. 1, 153a Abs. 1 S. 1, 7 oder 1 S. 1, sowie in den Rechtssachen der 153c bis 154 Abs. 1 und 154b und 154c unterlässt.

In der Klageschrift sind die Fakten, auf die sich die öffentliche Maßnahme stützt, und die Beweise anzugeben. Das Gesuch ist bei dem für die Beurteilung verantwortlichen Richter zu stellen. Abweichend hiervon entscheidet das OLG über den Asylantrag.

Mehr zum Thema