Haus Kaufen Nrw

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Hochschulpolitik in NRW rückläufig

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen wechselt die Universitäten. sind an NRW-Universitäten nahezu alle - mit Ausnahme der Rektorinnen und Rektoren - zu nennen. Andererseits haben Zwangsmassnahmen "die Universitäten gezielt daran gehindert, ein solches Feedback zu bekommen und dieses gegebenenfalls als Chance zu nutzen, die Lehrqualität zu stärken". "Es ist nicht so, dass der Rektor nichts gegen "Autonomie" hätte.

Sie erscheint in ihren Eckpfeilern mehrfach, aber ohne Ausnahme an den Universitäten. Ausdrücklich behauptet der Minister auch, dass die "Autonomie und die autonome Schaffenskraft" des NRW-Unis "durch ein verstärktes Gesetz zur Hochschulfreiheit wieder hergestellt wird". Bei Rot-Grün waren die Universitäten buchstäblich angekettet, vollkommen starr, nur in der Lage, das zu tun, was die Politiker von oben vorgeschrieben hatten.

Wie das " Unleashing Law ", mit dem die Landesregierung die NRW-Wirtschaft wieder florieren lassen will, sollen auch die Universitäten ein Maximum an "Freiheit" erhalten. Wir werden die "rechtlichen Voraussetzungen für ein hochqualitatives und gelungenes Hochschulstudium, für die hervorragende Qualität des Hochschulstandortes Nordrhein-Westfalen und für freies wissenschaftliches Schaffen an unseren Universitäten schaffen", heißt es in den Eröffnungsworten zu den Kernpunkten.

Der Ausschuss ist eine gruppenaufsichtsratähnliche Gruppe von meist von der Branche eingesetzten Experten, die die Universitäten primär nach den Anforderungen der Branche und damit nach dem Unternehmensleitbild der "Unternehmerischen Hochschule" orientieren sollen. Der Rahmenvorgabentext wird "ersatzlos gelöscht und unterstreicht damit erneut die Eigenständigkeit der Universitäten in ihrer Haushalts- und Wirtschaftspolitik sowie in Personalfragen".

Der Gedanke ermutigt die Universitäten, nicht für militärische Zwecke zu erforschen und, wie das NRW-Hochschulgesetz sagt, "ihren Teil zu einer zukunftsfähigen und friedvollen Umwelt beizutragen". Das ist für Schwarz-Gelb ein paternalistischer und " misstrauischer Vorgang " gegenüber den Universitäten. "Die schwarz-gelbe Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen bringt die Universitäten in NRW in das Drecksgeschäft des Todes", drückte die Bundestagsabgeordnete aus.

"Vor dem Hintergrund der chronisch unterfinanzierten Hochschulbildung in NRW ist zu fürchten, dass viele Universitäten lukrative Forschungsverträge nicht ablehnen können. Verzichtet eine Universität darauf, sollte auch die Pflicht "die Belange der Angehörigen der nichtprofessoralen Gruppierungen in den Zuständigkeiten und Zuständigkeiten des Senates ausreichend zu wahren" entfallen.

Es ist unverständlich, dass der Minister gerade in einer Zeit zunehmenden rechtspopulistischen Denkens und Handelns an den Universitäten eine Einschränkung der Demokratisierung und Mitsprache will ", kritisierte Dario Georg vom AStA. Da dies den "bürokratischen Aufwand" erhöhen würde, sollten die Universitäten selbst darüber befinden können, ob sie eine solche Einrichtung benötigen.

Danach konnten die Professorinnen und Professoren alle Projekte "wieder mit eigener Kraft gegen den Wunsch der Studentinnen und Studenten durchsetzen", klagt Georg. Auch bei der Wahl der Studenten will die Regierung den Universitäten mehr Freiheit geben. Und noch eine Leistung schwarz-gelb will aufklären: Seit drei Jahren gibt es eine Rechtsgrundlage für die studentischen Mitarbeiter, um ihre Belange an den Universitäten gegenüber der Universitätsleitung durchzusetzen.

AStA-Mitglied Lena Snelting sieht die Aussage der Bundesregierung als "schlechten Scherz". "Die Landesrektorenkonferenz (LRK), die in einer Presseerklärung ankündigte, war dagegen dankbar: "Für die Hochschulen in NRW ist die vorgesehene Novellierung des Studiengesetzes ein wichtiger Schritt zurück zu mehr Selbstverantwortung.

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