Erbpacht

Erbbaurecht

Das Erbbaurecht ("Erbzinsleihe", "Emphyteuse") war eine Immobilienform nach deutschem Recht, die dem Feudalsystem angehört. Der Erbpacht macht es möglich. In Zeiten boomender Märkte ist die Erbpacht einer Immobilie eine Alternative. Das Erbbaurecht, umgangssprachlich auch Erbbaurecht genannt, ist eine Alternative zum Grundstückskauf. Der Begriff Erbbaurecht bezeichnet das Recht, Immobilien auf einem Grundstück zu bauen und zu nutzen.

mw-headline" id="Definition">Definition[a class="mw-editsection-visualeditor" href="/w/index.php?title=Erbpacht&veaction=edit&section=1" title="Abschnitt bearbeitet: Definition ">Bearbeiten | | | Quelltext bearbeiten]>

Der vorliegende Beitrag schildert die Immobilienform, die 1947 schließlich aufgehoben wurde. Heute wird der Ausdruck oft im Volksmund für Erbbaurechte gebraucht. Das Erbbaurecht ("Erbzinsleihe", "Emphyteuse") war eine Immobilienform nach deutschem Recht, die dem Feudalsystem angehört. In Deutschland ist sie heute aufgehoben worden. Das Erbbaurecht war nach Wirksamwerden des BGB am 11. Jänner 1900 nur noch nach Landesrecht (vor allem in Mecklenburg und Schleswig-Holstein) gemäß 63 EGBGB erlaubt.

Er wurde 1947 vollständig verboten und damit Artikel 63 des EGB aufgehoben. In der Umgangssprache werden Erbbaurechte an Grundstücken jedoch oft als Erbpacht oder Erbpacht bezeichne. Beim Pachtvertrag wurden das Eigentums- und das Benutzungsrecht auf Dauer von einander abgetrennt. Zu Beginn der Erbpacht (auch: Erbstatus, Erbstatus, Erbschaftsdarlehen) bezahlte der Erbbauherr ( "Erbpächter", Grundhold, Erzmeier, Erbgutmeier, Erbzinsmann) dem Grundbesitzer (auch: Erbbauherr, Erbpächter) ein Erbschaftsgeld (auch: Erbschaftsstatusgeld), das eine Kaufsumme für das ihm hinterlassene Bestandsinventar bildeten.

Im preußischen allgemeinen Bodenrecht (ähnlich dem österreichischen Recht) wurde zwischen Erbpacht und Mietkredit unterschieden. Diese unwiderruflichen Festzinsdarlehen waren in Deutschland und anderen Staaten (in der Region Graubünden unter dem Namen beklemmrecht) üblich. Der Erbpacht unterscheidet sich vom Zeitpachtvertrag dadurch, dass er nicht nach dem Tode des Mieters (Schupflehen) oder nach einer bestimmten Zeit (Fretift) gelöscht oder beendet werden konnte, sondern auf die Erbschaft und die Nachfolge des Erbpachters übergegangen ist.

Die Erbpacht kam dem kostenlosen Vermögen sehr nahe, so dass das Verhältniss für die Verwaltung der Ware weitaus günstiger war als das der Mietzeit, bei der der Mieter in der Regel nur die größtmögliche Rendite in kürzester Zeit anstrebte und wenig an der Veredelung der Ware interessiert war. Subtypen des Erbbaurechts waren das Bürdnerrecht, d.h. das Erbbaurecht auf kleinen, noch agrarisch eigenständig nutzbaren Liegenschaften, und das Häslerrecht, das Erbbaurecht auf Hausplätzen (Haus, Hof, Garten), das in erster Linie für die Ansiedlung von Landarbeitern bestimmt war.

Das Erbbaurecht war im Hochmittelalter neben dem freien Bleistift und dem Tauschlehen eine gängige Lehensform. Besonders wenn die Einwohnerzahl nach Hunger, Krieg oder Epidemien gesunken war, konnte der Gutsbesitzer das Brachland nicht für das für ihn günstige Bleistiftrecht weggeben, sondern nur für das Leben oder als Erbpacht. Jahrhundert wurde die Erbpacht in mehreren Staaten abgeschafft, indem alle unbefristeten Pensionen für rechtlich einlösbar und nur die Erbübertragung des gesamten Besitzes erlaubt wurde.

Das Wiederaufleben von Erbpachten und Erbrechtsverhältnissen unter dem Vorhalt unauflöslicher Grundrente für Eigentumsübergänge war beispielsweise 1789 in Frankreich untersagt, wo jedoch eine begrenzte Erbpacht von bis zu 99 Jahren und Pachtverträge für drei Generationen zulässig waren. Bereits mit dem Erlass vom 13. September 1811 wurden in Preußen die Belastungen aus dem Erbbaurecht für lösbar befunden, die Verfassung von 1850 erlaubte nur die vollständige Eigentumsübertragung.

Bei anderen Bundesländern (Sachsen-Altenburg, Sachsen-Gotha, Sachsen-Weimar, Sachsen-Meiningen, Lippe, Braunschweig, Schwarzburg-Rudolstadt usw.) wurde das Erbbaurecht beibehalten. Nachdem das Bürgerliche Gesetzbuch BGB am 11. Jänner 1900 in Kraft getreten ist, hat der § 63 des Zivilgesetzbuches die Bestimmungen des Landesgesetzes über das Erbbaurecht beibehalten, eine Neubildung eines Erbpachtvertrages war jedoch nicht mehr möglich.

Der Erbpachtvertrag wurde in Deutschland mit der Abschaffung von Artikel 63 EGB am 26. Mai 1947 vollständig aufgehoben.

Mehr zum Thema